Demokratie

Waiblingen – die demokratische Stadt.
Wie könnte sie aussehen, was muss dafür passieren?

Unser Ziel: Bürger*innen auf Augenhöhe mit Stadtverwaltung und Gemeinderat.
Mehr Demokratie in der Stadt bedeutet mehr Transparenz, zum Beispiel bei den Verwaltungsabläufen. Gerade diese müssen künftig weit mehr als bisher für Bürger*innen nachvollziehbar sein. Wenn bei einem Antrag an die Verwaltung über Monate nichts passiert, müssen die Bürger*innen das Recht und die Möglichkeit haben Informationen zum Stand der Dinge zu bekommen.
Echte Bürgerbeteiligung soll all jene, die Lust darauf haben, auch die Möglichkeit eröffnen, Entscheidungsprozesse aktiv mitzugestalten, gemäß ihrer Fähigkeiten und Kenntnisse. Sachkundige Bürger*innen sollen in Sitzungen gehört und zu Rate gezogen werden, das war in früheren Jahren durchaus Usus, z.B. in den Ausschüssen des Gemeinderats.

Bürgerbeteiligung wird auch gestärkt wenn Stadtteile wie die Korber Höhe oder Waiblingen Süd einen eigenen Stadtteilrat bekommen.
Ganz wichtig wäre, das mithin schwer zu durchdringende Ratsinformationssystem im Internet zu ertüchtigen, so dass z.B. die Bürger*innen zeitgleich mit den Rät*innen Tagesordnungen und Sitzungsvorlagen einsehen können. Und das bitte in leicht verständlicher Form, ohne Verwaltungssprech und Insider-Kauderwelsch.

Es muss auch besser informiert werden über bereits vorhandene Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Zum Beispiel über die Demokratiewerkzeuge Bürgerfragestunde und Bürgerantrag, die auf Initiative der ALi erst möglich wurden.
Das Start-Up für mehr Basisdemokratie könnte diese Ali-Idee werden: Wer mitbestimmen möchte, kann sich digital registrieren lassen und bekommt dann gleich zu Beginn neuer Planungs- und Entscheidungsprozesse die notwendigen Infos.
 

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